Allgemeine Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN für www.neuH.com

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Website www.neuH.com, ein Subunternehmen von Plan A! Creative Media, Inc. mit Sitz in Los Angeles.

I. GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die im Rahmen des Online-Angebots neuH.com angeboten werden.

II. BEREITSTELLUNGSBEDINGUNGEN

1. Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen neuH und dem jeweiligen Nutzer begründet.

2. neuH ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Angebots, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

3. neuH erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht neuH für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.

4. neuH behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

5. neuH behält sich vor, Nutzer in Wahrnehmung ihres virtuellen Hausrechts von der Nutzung des Angebots auszuschließen.

III. ANMELDUNG

1. Während die passive Nutzung des Angebots keine Identifizierung erfordert, ist für
– die Nutzung der Funktion „Artikel kommentieren“,
– die Bestellung eines Newsletters und
– die Teilnahme an Gewinnspielen
eine Anmeldung als Nutzer bzw. eine Teilnahmeerklärung Voraussetzung. Es besteht kein Anspruch auf Zugang zu den genannten Diensten.

2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.

3. Die Speicherung eingestellter Kommentare erfolgt nur zum Zweck des Meinungsaustauschs. Hingegen entsteht kein Nutzungsvertrag über die Bereitstellung von Speicherplatz oder sonst auf die Aufbewahrung von Inhalten im Interesse der kommentierenden Nutzer. neuH kann jederzeit – beispielsweise aus Kapazitäts- oder Aktualitätsgründen – ohne Vorankündigung Inhalte löschen, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche erwachsen würden. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Inhalte, auf die sie dauerhaft zugreifen wollen, entsprechend zu sichern.

4. Die Nutzung der Kommentarfunktion erfordert eine Anmeldung, für die verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung stehen:
– Abgabe eines Kommentars als „Gast“ (Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich)
– Registrierung mit eigenem Nutzerkonto und Login mit den entsprechenden Anmeldeinformationen
– Login mit Anmeldeinformationen eines existierenden Facebook-Kontos.

IV. Verantwortlichkeit für Inhalte
1. neuH ist Anbieter der Dienste und Informationen, die auf der Website www.neuH.com bereitgehaltenen werden, und damit Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, ist neuH nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer V.

2. Von Nutzern auf der Website www.neuH.com publizierte Inhalte macht sich neuH nicht zu eigen. neuH ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser von Nutzern publizierten Inhalte zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

3. Verlinkt neuH auf Websites Dritter, so macht sich neuH die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft neuH die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte. Zu einer anlassunabhängigen Prüfung der verlinkten Seiten nach Setzen des Links ist neuH weder verpflichtet noch in der Lage.

4. Wenn neuH auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch von Nutzern publizierte Inhalte oder durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. neuH behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet neuH für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. neuH behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.

V. HAFTUNG von neuH

1. neuH haftet im Rahmen von vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

2. Für den Verlust von Daten haftet neuH – sofern eine Haftung im Hinblick auf Ziffer III.5. überhaupt in Betracht kommt – nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang von neuH beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

3. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung von neuH bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von neuH.

VI. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

1. Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sowie die von Nutzern publizierten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.

2. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

VII. RECHTEEINRÄUMUNG AN VON NUTZERN EINGESTELLTEN INHALTEN

1. Mit dem Einstellen von Texten räumt der Nutzer neuH das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Material ausschließlich im Rahmen bzw. für die Zwecke des Angebots zu nutzen, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten, und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung des Angebots zu nutzen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch neuH wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbesondere Betreiber von Medien, in denen das Angebot beworben oder verlinkt wird) bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und wiedergegeben, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.

2. Als Gegenleistung für die vorstehende Rechteeinräumung erhält der Nutzer – vorbehaltlich der Sperr- und Löschrechte von neuH gemäß dieser Nutzungsbedingungen – die Möglichkeit, das Material auf www.neuH.com anderen Nutzern zu präsentieren.

3. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, der Material in das Angebot einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben oder zu erwerben. In der Regel besitzt er die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Material selbst angefertigt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat.

VIII. REGELN FÜR DIE BENUTZUNG DER ANGEBOTE

1. Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, das er anderen über das Angebot zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben von neuH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.

2. Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger von neuH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von neuH, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).

3. Es ist den Nutzern verboten, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.

4. Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer haben ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte vertraulich zu behandeln, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.

5. Den Nutzern obliegt es, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern.

IX. FOLGEN VON VERSTÖSSEN

1. neuH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. neuH führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung und Entfernung von Inhalten vor.

2. Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann neuH vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuordenbare Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann neuH den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.

3. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber neuH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt neuH im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffern III., VII.1 oder VIII. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen neuH, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

X. DAUER DES NUTZUNGSVERTRAGS UND KÜNDIGUNG

Die Anmeldung gilt jeweils nur für den konkreten Vorgang, also für den einzelnen Kommentar, das einzelne Newsletterabonnement oder das einzelne Gewinnspiel. Newsletterabonnements können von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist beendet werden.

XI. Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.